Jugend und Parlament Hendrik wird zu Peter Schmitz

Als ich am 27. Mai in Berlin ankam, war absolutes Traumwetter. Das ließ meine Vorfreude auf die bevorstehenden Tage noch weiter steigen. Im Nachhinein betrachtet war diese mehr als berechtigt, denn wer hat schon einmal das Privileg, im Bundestag das Leben eines Parlamentariers nachzuvollziehen? Ich. An diesen Tagen war ich Parlamentarier.

Angekommen im Paul-Löbe-Haus, wo der Treffpunkt für ein erstes kennenlernen war, wurde man herzlich sowohl vom Personal als auch von seinen neuen Mitstreitern begrüßt. Es kam zu ersten Treffen und Grüppchenbildung in den Fraktionen und den Landesgruppen. Wir bekamen eine Mappe mit allen wichtigen Informationen zu unserer Person -man spielte einen fiktiven Charakter- und zu der zugelosten Partei. In meinem Fall war das die PGS, die Partei für Gerechtigkeit und Solidarität. Das war also das Planspiel- Gegenstück zur SPD. Dieses Los gefiel mir natürlich nicht, aber letzten Endes ließ ich mich darauf ein.

Am nächsten Tag, dem Sonntag, wurden dann erst die Landesgruppenvorsitzenden gewählt und im Anschluss kandidierten diese dann um den Fraktionsvorsitz. Außerdem legten wir in der Fraktion unsere Vorgehensweisen und Standpunkte als sozialistische Regierungspartei fest. Es lagen vier Gesetzesentwürfe vor: Die Verschärfung eines Tierschutzgesetzes, welches das Verbot von Kastration unbetäubter Schweine vorsah; die Festsetzung von Deutsch als Landessprache im Grundgesetz, Einen Auslandseinsatz der Bundeswehr in einem afrikanischen Land, in dem eine Terrormiliz die Oberhand zu gewinnen droht und die Etablierung von Volksabstimmungen, also die Stärkung der direkten Demokratie.

Der Montag begann dann mit harten Verhandlungen mit der BBP, der Bürgerlichen Bewahrungspartei, also die konservative Kraft im Parlament. Die waren ungewohnter weise in der Opposition und stellten sich gegen alle unsere Anträge. Als wir dann endlich, nach drei Stunden der unbarmherzigen Kompromissfindung auf denselben Nenner gekommen waren, hatten wir die Möglichkeit, den Bundestagsabgeordneten zu treffen, der uns für das Planspiel nominiert hat. In meinem Fall war das jedoch nicht möglich, da Herr Dr. Günter Krings noch in die Koalitionsverhandlungen in Düsseldorf eingebunden war. Stattdessen traf ich seine nette Sekretärin, die mich ein bisschen herum führte und ein bisschen über den Weg der Gesetzgebung und die Arbeit von Herrn Krings berichtete. Als wir Abends nochmal in der Fraktion zusammen kamen, und die Ergebnisse der Ausschüsse diskutierten, kam dann heraus, dass die Opposition sogar die Einigungen in den Ausschüssen ablehnte. Das machte mich selber und die meisten anderen Regierungsmitglieder sehr sauer. Also lief alles auf den nächsten Tag, den Dienstag hinaus, an dem

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dann die Entscheidungen der Gesamtheit der Abgeordneten fallen würde.

Dann war also der Tag da, auf den wir drei Tage lang hingearbeitet haben. heute sollte die Entscheidung fallen, welche Gesetze durch kommen würden, und unter welchen Bedingungen. Zunächst wurde die Angelegenheit ,,Festsetzung von Deutsch als Landessprache“ geklärt. Nach einigen Reden wurde der Änderungsvorschlag der Opposition abgelehnt, sodass diese dann gegen unseren Entwurf stimmten. Ergo: der Gesetzentwurf wurde abgelehnt, da man für Änderungen des Grundgesetzes eine 2/3 Mehrheit benötigt. Das Spiel ging dann immer so weiter, sodass wir nichts wirklich durch bringen konnten außer dem Auslandseinsatz der Bundeswehr. Als die zum Teil sehr Hitzige Debatte dann vorbei war, fand noch eine Podeumsdiskussion mit den Vertretern der im Bundestag vertretenen Parteien statt. Bekannte Teilnehmer an dieser waren z.B. Anton Hofreiter von den Grünen und Dietmar Bartsch von den Linken. Die CDU schickte Michael Kretschmer ins Feld. Zum krönenden Abschluss hielt dann Norbert Lammert eine Rede und stellte sich noch unseren Fragen.

Insgesamt war der Aufenthalt in Berlin sehr gelungen, weil man den Weg der Gesetzgebung jetzt viel besser nachvollziehen kann und man in der Lage ist, die Zuständigkeiten einzelner Institutionen besser zuordnen zu können. Darüber hinaus waren die vier Tage auch mit sehr viel Spaß verbunden, da man viel in Kontakt mit Menschen gekommen ist, die die gleichen Interessen haben. Natürlich waren die Feierabende auch nicht zu unterschätzen, weil man dort erst auf privater Ebene mit seinen Parteifreunden ins Gespräch gekommen ist.